Spät aber doch legt Verkehrsminister Dobrindt nun eine Woche vor dem letzten Sitzungstag dieser Wahlperiode den Masterplan Schienengüterverkehr vor. Ich begrüße die dort enthaltenen fünf Sofortmaßnahmen, hätte sie mir aber wesentlich früher gewünscht.

Besonders begrüße ich, dass die Trassenpreise deutlich reduziert und dafür im Haushalt 2018 350 Millionen bereitgestellt werden sollen. Ich fordere schon seit Langem eine Halbierung der sogenannten Schienenmaut.

Ich bedauere, dass während der Amtszeit des Ministers die Lang-LKW früher und deutlicher gefördert wurden, als die nun auf den letzten Drücker angekündigte Förderung langer Güterzüge. Mir kommt es fast so vor, als wolle sich Minister Dobrindt nach den Jahren seiner straßenfreundlichen Politik von dem Vorwurf reinwaschen, nichts für die Schiene getan zu haben. Den nötigen Ausbau der Infrastruktur für lange Güterzüge hätte man nämlich bereits mit der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans im Dezember 2016 angehen müssen.

Nach wie vor sind noch mehr Investitionen und weitere Maßnahmen nötig, um den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen und Wettbewerbsnachteile zu beseitigen. Wir brauchen Änderungen bei der Mehrwertsteuer und der Stromsteuer, also Belastungen, die andere Verkehrsträger und auch die meisten europäischen Bahnen in der Höhe nicht haben.