Das Bundeskabinett hat diese Woche nun einen Gesetzesentwurf für eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes auf den Weg gebracht. „Das ist ein Meilenstein für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft“, meint der Vorsitzende der SPD Nürnberg Thorsten Brehm.

„Wir begrüßen, dass die Regierung sich diesem Thema endlich annimmt und für bessere Arbeitsbedingungen an den Hochschulen sorgen will. Das schafft mehr Sicherheit bei der Lebens- und Karriereplanung.“ 

Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis soll mit der Gesetzesnovelle entgegen getreten werden. „Künftig werden damit unsachgemäße Kurzbefristungen unterbunden“, hofft Brehm. Wird eine Qualifizierung zum Beispiel über Drittmittel finanziert, so müssen die wissenschaftlichen Mitarbeiter so lange beschäftigt werden, wie die Mittel bewilligt sind.

Der Gesetzesentwurf sieht zudem vor, dass das nicht-wissenschaftliche Personal künftig nicht mehr in den Geltungsbereich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes fällt. „Diese Beschäftigten übernehmen in der Regel Daueraufgaben, die deshalb auch mit festen Verträgen ausgestattet sein sollten“, fordert der SPD-Vorsitzende.

Das Gesetz wird nun in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die erste Lesung soll noch im Herbst stattfinden.