Marode Brücken brauchen dringende Sanierung: SPD-Vorsitzender Brehm fordert Geld aus Lkw-Maut
Vor dem Hintergrund der maroden Brücken in Nürnberg und der ganzen Republik schlägt der Vorsitzende der SPD Nürnberg Thorsten Brehm Alarm. „Unsere Infrastruktur ist ein zentraler Standortfaktor für eine starke Wirtschaft. Das dürfen wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen.“
Allein in Nürnberg wird die Sanierung von drei Hafenbrücken nach aktuellen Schätzungen mit mehr als 137 Millionen Euro zu Buche schlagen. Der städtische Brückenbericht offenbarte auch bei vielen anderen Bauwerken zeitnahen Handlungsbedarf.
„Wir brauchen für die Sanierung der Brücken dringend Unterstützung vom Bund“, meint Brehm. „Es wäre nur gerecht, wenn die Städte für ein Brückensonderprogramm zweckgebunden Einnahmen aus der Lkw-Maut bekommen würden. Mir fehlt ansonsten die Phantasie, wie die Kommunen die ganzen Sanierungsmaßnahmen alleine stemmen sollen.“
Nach Ansicht von Brehm soll zudem das Verursacherprinzip noch viel stärker zum Tragen kommen. „Wer zum Substanzverschleiß der Verkehrswege beiträgt, soll im gleichen Umfang an der Erstattung der dadurch anfallenden Kosten beteiligt werden“, fordert der SPD-Verkehrspolitiker. „Schwere Laster nehmen unsere Straßen und Brücken überproportional in Anspruch. Wir brauchen deshalb auch eine deutliche Erhöhung der Lkw-Maut und deren Ausdehnung auf Fernbusse.“
Einnahmen von 4,3 Milliarden Euro sind im aktuellen Bundeshaushalt 2015 durch die Straßenbenutzungsgebühr eingeplant.
