In den vergangenen Jahren, nach einem Kassensturz und schwierigen Jahren der internationalen Finanzkrise, ist es der SPD im Nürnberger Rathaus gelungen, solide Stadtfinanzen zu festigen. Nürnberg steht gut da. Die Verschuldung konnte gesenkt und der Haushalt konsolidiert werden. Beides gelang ohne städtischen Besitz zu privatisieren oder Einrichtungen zu schließen. Ganz im Gegenteil, während in anderen deutschen Städten Theater und Schwimmbäder zu gemacht wurden, stiegen die Investitionen der Stadt auf ein Rekord-Niveau.

Über 1,1 Milliarden Euro wurden seit 2008 für die städtische Infraktstruktur und für die Lebensqualität in der Stadt investiert. 126 Millionen Euro flossen in die Schulen, 168 Millionen Euro wurden für den Ausbau der Kinderbetreuung ausgegeben. Für den Ausbau des Nahverkehrs wurden 166 Millionen Euro aufgewendet. Mit weiteren 105 Millionen Euro kam auch die Kultur nicht zu kurz.

Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Stadtkämmerer Harald Riedel gelang es in dieser Zeit unter Mitwirkung des Stadtrates gleichzeitig, das Ziel von Haushaltsplänen ohne neue Schulden zu erreichen. Für 2014 wird wie im Vorjahr mit einer weiteren Schuldentilgung gerechnet.

Möglich wurde dies, da ein riesiges Sparpaket auf den Weg gebracht und umgesetzt wurde. Bis Ende 2014 wird die Stadt durch eigene Anstrengungen dauerhaft 45,6 Millionen Euro eingespart haben. Zur Vollständigkeit sei erwähnt, dass bereits zwischen den Jahren 2002 und 2008, der ersten Amtszeit von Ulrich Maly, über 65 Millionen Euro gespart wurden.

Ergänzend ermöglichten gute Steuereinahmen, Entlastungen bei den Zinsausgaben und Zuschüsse und Entlastungen von Bund und Land positive Jahresabschlüsse zu verbuchen und die Rücklage der Stadt zu verdoppeln.

Im Vergleich mit anderen deutschen Städten ähnlicher Größe steht Nürnberg mit diesen Ergebnissen gut da. Beim Jahresergebnis 2012 war nur München besser als Nürnberg. Was die Sparsamkeit anbelangt, liegt Nürnberg bundesweit auf Rang drei.

Übermütig oder leichtsinnig wird die SPD in Nürnberg aber nicht werden. Für Oberbürgermeister Dr. Maly, Kämmerer Harald Riedel und Fraktionsvorsitzenden Christian Vogel gibt es keinen Anlass unseriöse Wahlgeschenke zu verteilen. Die Finanzierbarkeit bleibt zentrales Kriterium. Ohnehin stehen große Aufgaben bevor. 600 Millionen Euro werden in den nächsten in die Bildung fließen, um nur ein Beispiel zu nennen.

Besonders wichtig ist der Nürnberger SPD, dass alle Erfolge ohne Privatisierungen geschafft wurden. Für die nächste Amtszeit schließt die SPD deshalb dieses Mittel der Einnahmebeschaffung auch weiterhin kategorisch aus.

Weitere erläuternde Unterlagen und Grafiken zu den Nürnberger Stadtfinanzen können Sie über den Folgenden Link herunterladen bzw. anschauen.