Viele Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in den nächsten Wochen aufgerufen, einen neuen Betriebsrat in ihren Betrieben zu wählen. Wir brauchen starke und durchsetzungsfähige Betriebsräte. Nicht nur in der vergangenen Krise wurde deutlich, wie wichtig starke Arbeitnehmervertretungen für unser Land und unsere Wirtschaft sind.  Auch in Nürnberg hat sich immer wieder gezeigt, dass durch aktive Betriebsräte vor Ort,  so manche unverhältnismäßige Härte und Fehlentscheidung verhindert werden konnte.

Für die SPD ist die betriebliche Mitbestimmung ein zentraler Grundpfeiler unserer sozialen Wirtschaftsordnung. Sie ist Voraussetzung für unsere Zielsetzung der weiteren Demokratisierung der Wirtschaft. Die stets hohen Wahlbeteiligungen bei Betriebsratswahlen zeigen, dass diese Einschätzung von den Belegschaften geteilt wird.

Demographische Entwicklung, technologischer Wandel und viele weitere Veränderungen in der Arbeitswelt stellen Belegschaften und Betriebsräte vor große und neue Herausforderungen. Globale Wirtschaftsstrukturen verstärken den Druck auf Unternehmen und Belegschaften. Nur mit Guter Arbeit, fairer Entlohnung, mit hoher Produktivität, innovativen Produkten und Produktionsverfahren können gute Jobs und gute Entgelte, kann die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erhalten werden, nicht in einem Wettlauf um immer schlechtere Arbeitsbedingungen und immer niedrigere Löhne.

Für eine gute Arbeit und soziale Sicherheit ist eine starke Mitbestimmung, eine kompetente Interessenvertretung der Belegschaften unverzichtbar.

Die deutliche Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung ist für die SPD ein bleibender Schwerpunkt in ihrem Programm. Sie muss ausgeweitet werden insbesondere mit Blick auf die drängenden Gesundheitsfragen, die aus den neuen Belastungsbedingungen, wie Verdichtung und Entgrenzung resultieren. Aber auch die Mitbestimmung über Umfang und Dauer von Leiharbeit, befristeter Beschäftigung und Werkverträgen im Betrieb bedarf einer Ausweitung, damit Belegschaften nicht länger gespalten werden.

Für uns ist klar: die betriebliche Mitbestimmung ist eine wesentliche Voraussetzung für gute Arbeit und sichere Beschäftigung. Deshalb ist es wichtig, dass sich die Beschäftigten an den bevorstehenden Betriebsratswahlen beteiligen und so die betriebliche Mitbestimmung gestärkt wird.

Die SPD bittet alle wahlberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, in den nächsten Wochen die Betriebsratswahlen aktiv zu unterstützen, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und die Vorschläge der DGB-Gewerkschaften bei den Betriebsratswahlen zu unterstützen.